ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (NUTZUNGSBEDINGUNGEN)
Inhaltsverzeichnis- GELTUNGSBEREICH
- VERTRAGSSCHLUSS
- INHALT DES DIENSTES
- MITWIRKUNGSPFLICHT DES KUNDEN
- NUTZUNGSRECHTE
- PREISE UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
- VERTRAGSLAUFZEIT UND KÜNDIGUNG DES DIENSTES
- GEISTIGES EIGENTUM
- VERTRAGSÄNDERUNG
- DATENSCHUTZ UND DATENBEARBEITUNG PERSONENBEZOGENER DATEN
- GEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG
- ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
1. GELTUNGSBEREICH
1.1
Die wikiSana GmbH (Handelsregister-Nr. CH-320.4.088.405-6), ein nach schweizerischem Recht gegründetes Unternehmen (nachfolgend "wikiSana"), bietet über ihre Websitehttps://wikisana.ch(nachfolgend "Website") einen webbasierten Abonnement-Dienst für Videos, Nachrichten und Informationsaustausch in digitalem Format an (nachfolgend "Dienst").
1.2
Gegenstand dieser Vereinbarung ist die Nutzung des von wikiSana angebotenen Dienstes durch den Kunden im Rahmen von mit dem Kunden geschlossenen entgeltlichen Nutzungsverträgen ("Abonnements") oder im Rahmen eines kostenlosen Testzeitraums.
1.3
Kunden im Sinne dieser Vereinbarung sind sowohl Verbraucher, die den Dienst ausschließlich zu privaten Zwecken nutzen, als auch Unternehmen, die den Dienst ihren Mitarbeitern sowie Endkunden im Rahmen ihrer gewerblichen Tätigkeit zur Verfügung stellen.
1.4
Abweichende AGB des Kunden finden auf Verträge keine Anwendung, es sei denn, wikiSana stimmt ihrer Anwendung ausdrücklich in Schriftform zu.
2. VERTRAGSSCHLUSS
2.1
Die Nutzung des Dienstes der wikiSana und der Abschluss eines Vertrages zur kostenpflichtigen Nutzung des Dienstes (nachfolgend "Abonnement"), setzt die Erstellung eines Kundenkontos (nachfolgend "Nutzerkonto") auf der Website von wikiSana voraus. Für die Erstellung eines Nutzerkontos sind die erforderlichen Daten anzugeben und ein Passwort festzulegen. Im Rahmen des Registrierungsvorgangs muss der Kunde seine Zustimmung zu dieser Vereinbarung erteilen.
2.2
Für den Abschluss des Vertrages wählt der Kunde das gewünschte Abonnement aus dem im Zeitpunkt der Auswahl vorhandenen Angebot von wikiSana aus. Im Anschluss wählt der Kunde eine der im Rahmen des Registrierungsvorgangs angebotenen Zahlungsmethoden aus (siehe dazu nachfolgend unter Ziffer 6.5) und gibt die erforderlichen Zahlungsinformationen (wie Name, Rechnungsadresse, Kreditkartendaten) ein. Durch Bestätigung und Absenden dieser Angaben über die Schaltfläche „jetzt kaufen“, kommt der Vertrag über das Abonnement zustande. Ab diesem Zeitpunkt hat der Kunde Zugriff auf sein Nutzerkonto und den Dienst. Vor der Bestätigung der vorgenannten Schaltfläche kann der Kunde alle eingegebenen Daten ändern und einsehen.
2.3
wikiSana schickt dem Kunden daraufhin eine automatische E-Mail zu, in der der Abschluss des Abonnements und dessen Vertragsinhalt bestätigt wird. Zudem speichert wikiSana den Vertragstext und wird diesen dem Kunden mit der Auftragsbestätigung zusenden. Diese Vereinbarung kann der Kunde jederzeit über die Website unter „wikiSana-Nutzungsbedingungen“ einsehen und ausdrucken.
2.4
Zuweilen bietet wikiSana den Zugang zu allen oder ausgewählten Inhalten für einen begrenzten Zeitraum, gegenwärtig 14 Tage, kostenlos an. Aktuelle Angebote für einen kostenlosen Testzeitraum werden auf der Website veröffentlicht. Die vorstehenden Regelungen der Ziffer 2 und die Regelungen der Ziffer 3 bis 5 gelten auch für die Inanspruchnahme eines kostenlosen Testzeitraums.
3. INHALT DES DIENSTES
3.1
Mit Eröffnung des Nutzerkontos und Abschluss des Vertrages gewährt wikiSana dem Kunden Zugriff auf den gesamten zu diesem Zeitpunkt von wikiSana im Rahmen des Dienstes zur Verfügung gestellten Inhalts (Beiträge, Interviews, Erklärvideos u.ä.). Dabei kann wikiSana dem Kunden nicht zusichern, dass er während der gesamten Laufzeit seines Abonnements Zugriff auf bestimmte Inhalte hat. Vielmehr steht es wikiSana frei im Rahmen ihres Dienstes den gesamten Inhalt jederzeit anzupassen oder zu verändern sowie einzelne Beiträge für die Zukunft aus dem Inhalt zu entfernen.
3.2
Der Kunde kann in seinem Nutzerkonto seine Präferenzen für bestimmte Inhalte angeben und auswählen, welche Inhalte ihm vorrangig angezeigt werden sollen. Im Rahmen des Dienstes kann wikiSana dem Kunden auf der Grundlage seines Nutzerverhaltens eine auf seine Interessen ausgerichtete Auswahl bestimmter Inhalte anzeigen bzw. empfehlen. Die Inhalte stehen dem Kunden als Stream zur Verfügung.
4. MITWIRKUNGSPFLICHT DES KUNDEN
4.1
Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass bei ihm die technischen Voraussetzungen für den Zugang zu dem Dienst der wikiSana geschaffen werden. Dies betrifft insbesondere die Verbindung zum Internet und die aktuelle Browsersoftware. Die ordnungsgemäße Nutzbarkeit des Dienstes setzt ferner voraus, dass das System des Kunden die von wikiSana übermittelten Cookies akzeptiert. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die entsprechenden Einstellungen vorgenommen werden. Es liegt in der Verantwortung des Kunden, die zur Sicherung seines Systems notwendigen Vorkehrungen zu treffen. Hierunter fallen insbesondere die Sicherheitseinstellungen der benutzten Browser, die Installation einer Firewall, eine aktuelle Schutzsoftware gegen Computerviren oder eine regelmäßige Datensicherung.
4.2
Der Kunde ist für die Richtigkeit und Aktualität seiner Angaben verantwortlich. Der Kunde ist weiterhin für die Geheimhaltung und sichere Verwahrung seines Passwortes und Nutzernamens verantwortlich. Sofern der Kunde Grund zu der Annahme hat, dass es zu einem unberechtigten Zugriff auf sein Nutzerkonto oder einer unberechtigten Kenntnisnahme seines Nutzernamens oder Passwortes gekommen ist, ist er verpflichtet wikiSana hierüber unverzüglich zu informieren und seine Zugangsdaten zu ändern.
4.3
Der Kunde ist verpflichtet, wikiSana über auftretende Leistungsstörungen (Mängel der Leistungen, fehlende Verfügbarkeit) unverzüglich in Textform zu informieren und nachvollziehbare Informationen zu auftretenden Leistungsstörungen zu übermitteln. Der Kunde wird wikiSana bei auftretenden Leistungsstörungen in angemessenem Umfang bei der Fehleridentifizierung und -behebung unterstützen.
5. NUTZUNGSRECHTE
5.1
wikiSana räumt dem Kunden für die Laufzeit des Abonnements eine nicht ausschließliche, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare Lizenz ein, den Dienst und den darüber bereitgestellten Inhalt gemäß den Bedingungen dieser Vereinbarung zu nutzen.
5.2.
Nur der Kunde ist der autorisierte Nutzer des Zugangs und seines Nutzerkontos.
5.3
Sofern nicht ausdrücklich in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingung oder einer anderslautenden schriftlichen Vereinbarung mit dem Kunden gestattet, ist jede darüber hinausgehende Verwendung des von wikiSana zur Verfügung gestellten Dienstes bzw. der bereitgestellten Inhalte unzulässig.
Als unzulässige und daher missbräuchliche Verwendung des Dienstes bzw. des Inhalts gelten insbesondere aber nicht abschließend:
- das systematische Abspeichern oder Kopieren von Inhalten;
- das Kopieren auf Datenträger zur Nutzung durch Dritte;
- das Anbieten von Teilen der von wikiSana zur Verfügung gestellten Inhalte über das Internet;
- die Verwendung zur Herstellung von mehr als nur einzelner Ausdrucke oder Kopien in elektronischer Form zur Weitergabe an Dritte;
- die Änderung oder Verwendung zur Herstellung von Sammlungen irgendwelcher Art;
- die systematische Verwendung für gewerbliche Zwecke, insbesondere das Veräussern oder das Vermieten.
6. ZAHLUNGSMETHODEN UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
6.1
Die aktuell angebotenen Abonnements und geltenden Preise sind auf der Website der wikiSana jederzeit ersichtlich. Die dortigen Preise sind Bruttopreise in Schweizer Franken und verstehen sich einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer (nachfolgend "Abonnement- Gebühr").
6.2
Der Kunde hat die Wahl zwischen monatlicher und jährlicher Abrechnung. Alle Zahlungen sind jeweils mit Rechnungsstellung im Voraus zur Zahlung fällig.
6.3
Der Abrechnungszeitraum beginnt mit dem Tag des Abschlusses eines Vertrags zur kostenpflichtigen Nutzung des Dienstes und endet nach Ablauf eines Monats bei monatlicher Abrechnung und bei jährlicher Abrechnung nach einem Jahr.
6.4.
Beim Einsatz von Finanzinstituten und anderen Zahlungsdienstleistern, gelten im Hinblick auf die Bezahlung zusätzlich die Geschäftsbedingungen und Datenschutzhinweise der Zahlungsdienstleister. Kunden werden gebeten diese Regelungen und Hinweise als auch Informationen im Rahmen des Bezahlungsvorgangs zu beachten. Dies insbesondere, weil die Zurverfügungstellung von Zahlungsmethoden oder der Ablauf des Zahlungsverfahrens auch von den Vereinbarungen zwischen dem Kunden und Finanzinstituten und Zahlungsdienstleister abhängig sein können (z.B. vereinbarte Ausgabelimits, ortsbeschränkte Zahlungsmöglichkeiten, Verifizierungsverfahren, etc.).
6.5
Den Kunden stehen die nachfolgend genannten Zahlungsarten zur Verfügung:
- Kreditkartenzahlung – Im Rahmen des Vertragsabschlusses geben Kunden ihre Kreditkartendaten an. Die Kreditkarte des Kunden wird unmittelbar nach Abschluss des Vertrages und nach dessen Autorisierung als rechtmäßiger Karteninhaber belastet.
- PayPal – Die Zahlung wird über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend: „PayPal“) mittels der bereitgestellten, bzw. von Kunden gewählten Art der PayPal-Zahlung durchgeführt. Kunden werden am Ende des direkt zu PayPal weitergeleitet. Für Kunden, die über ein PayPal-Konto verfügen, gelten die folgenden Nutzungsbedingungen von PayPal:https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full. Sofern Kunden PayPal’s Dienste in Anspruch nehmen, ohne über ein PayPal-Konto zu verfügen, gelten die folgenden Nutzungsbedingungen:https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Übersicht aller Bedingungen:https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full.
- TWINT
- Banküberweisungen in Vorkasse (Bearbeitungsdauer 2 – 3 Werktage)
6.6
Der Kunde sorgt dafür, dass er die ihm obliegenden Voraussetzungen erfüllt, die zur erfolgreichen Bezahlung mittels der gewählten Zahlungsart erforderlich sind. Hierzu gehören insbesondere die hinreichende Deckung von Bank- und anderen Zahlungskonten, Registrierung, Legitimierungen und Autorisierung bei Bezahldiensten sowie die Bestätigung von Transaktionen.
6.7.
Sollte eine Zahlung aufgrund mangelnder Deckung des Kontos des Kunden, Angabe einer falschen Bankverbindung oder eines unberechtigten Widerspruchs des Kunden nicht durchgeführt oder zurück gebucht werden, dann trägt der Kunde die hierdurch entstandenen Gebühren, sofern er die fehlgeschlagene oder rückabgewickelte Buchung zu verantworten hat.
Für den Fall, dass die Abonnement-Gebühr aus Gründen, die nicht von wikiSana zu vertreten sind, nicht eingezogen werden kann, behält sich wikiSana vor, den Zugang des Kunden zum Dienst vorübergehen zu sperren. Sobald die Lizenzgebühr bezahlt worden ist, wird der Zugang wieder aktiviert.
6.8
Sofern der Kunde den Dienst für einen kostenlosen Testzeitraum nutzt, geht sein Abonnement nach Ablauf des kostenlosen Testzeitraums automatisch in ein kostenpflichtiges Abonnement – je nach zuvor gewähltem Abonnement mit einer Mindestlaufzeit von einem Monat oder einem Jahr – über, sofern er das Abonnement nicht zuvor im Einklang mit Ziffer 7 gekündigt hat. Die Abonnement-Gebühr wird hiernach, je nach der gewählten Art der Abrechnung, monatlich oder ein Jahr im Voraus eingezogen, wobei die erstmalige Abbuchung abweichend von den Regelungen in den Ziffern 6.3 erst nach Ablauf des kostenlosen Testzeitraums erfolgt.
7. VERTRAGSLAUFZEIT UND KÜNDIGUNG DES DIENSTES
7.1
Die vertragliche Mindestlaufzeit ist abhängig von dem gewählten Abonnement für die Nutzung des Dienstes von wikiSana und kann nicht unterschritten werden.
7.2
Bei Abonnements mit monatlicher Abrechnung gilt eine Mindestlaufzeit von einem Monat. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit verlängert sich der Vertrag um eine Verlängerungsperiode von jeweils einem Monat, sofern nicht der Kunde vor Beginn einer Verlängerungsperiode kündigt.
7.3
Bei Abonnements mit jährlicher Abrechnung gilt eine Mindestlaufzeit von einem Jahr. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit verlängert sich der Vertrag um Verlängerungsperioden von jeweils einem Jahr, sofern nicht der Kunde vor Beginn einer Verlängerungsperiode kündigt.
7.4
Eine Kündigung ist nur zum Ende der Laufzeit des gewählten Abonnements möglich und darf die Mindestlaufzeit nicht unterschreiten. Der Kunde hat jederzeit auf Wunsch die Möglichkeit, sein Abonnement direkt in seinem Nutzerkonto selbst. Das Abonnement verlängert sich um die bezahlte Frist, sobald die Bezahlung abgebucht wurde.
7.5
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt. 7.6
Im Falle einer Kündigung hat der Kunde bis zum Ablauf des bezahlten Vertragszeitraums Zugriff auf den Dienst. wikiSana erstattet für den ab dem Zeitpunkt der Kündigung verbleibenden Abonnement Zeitraum keinerlei Gebühren.
8. GEISTIGES EIGENTUM
8.1
Der Inhalt des Dienstes sowie der Website (wie beispielsweise Texte, Grafiken, Logos, Schaltflächensymbole, Fotografien, Videos und sonstige Abbildungen, Dokumente und die Darstellung
und Zusammenstellungen derselben) sowie sämtliche in Bezug auf den Dienst verwendeten Patente, Marken und Software und deren Inhalt (nachfolgend "Geistiges Eigentum") stehen in dem ausschließlichen Eigentum von wikiSana, deren Lizenzgebern oder Dritten, deren sich wikiSana zur Vertragserfüllung bedient.
8.2
Mit Ausnahme der unter Ziffer 5.1 gewährten Lizenz werden dem Kunden durch diese Vereinbarung keinerlei Rechte an dem Geistigen Eigentum eingeräumt.
9. VERTRAGSÄNDERUNGEN
wikiSana behält sich jederzeit Änderungen der angebotenen Dienstleistungen und Preise vor. wikiSana kann die vorliegenden Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen jederzeit ändern. Änderungen werden dem Kunden vorgängig auf geeignete Weise bekanntgegeben. Ist der Kunde mit den Anpassungen nicht einverstanden, so kann er die Nutzung des Dienstes vor Inkrafttreten der geänderten Bedingungen kündigen.
10. DATENSCHUTZ UND DATENBEARBEITUNG PERSONENBEZOGENE DATEN
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden bei der Registrierung seines Nutzerkontos und der Inanspruchnahme des Dienstes erfolgt gemäß der im nachfolgenden Link verfügbaren Datenschutzerklärung von wikiSana:https://wikisana.ch.
11. GEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG
11.1
Die Gewährleistung bestimmt sich vorbehaltlich folgender Regelungen nach gesetzlichen Vorschriften.
11.2
Die dem Kunden im Rahmen des Dienstes zur Verfügung gestellten Inhalte werden von wikiSana mit größtmöglicher Sorgfalt überprüft, bearbeitet, aktualisiert und gepflegt. Gleichwohl übernimmt wikiSana für die Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Inhalte und Informationen keine Gewähr.
11.3
wikiSana übernimmt keine Garantie, dass der von ihr angebotene Dienst ununterbrochen oder fehlerfrei läuft. Bei Funktionsstörungen oder Unterbrechungen des Dienstes ist wikiSana bemüht, diese so rasch als möglich zu beheben. wikiSana schließt jede Haftung für Schäden aus, welche beim Kunden aufgrund fehlender Verfügbarkeit des von wikiSana bereitgestellten Dienstes allenfalls entstehen könnten.
11.4
WikiSana schließt jede Haftung für Schäden aus, die dem Kunden durch Missbrauch oder Verlust der ihm überlassenen und die den Nutzerinnen und Nutzer selbst vergebenen Zugangsdaten (Passwort und Nutzername) entstehen.
11.5
Im Übrigen sind Schadenersatzansprüche gegen WikiSana ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurde.
11.6
Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, d.h. derlei Verpflichtungen, deren Erfüllung die Durchführung dieser Vereinbarung erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie daher im Allgemeinen vertrauen (so genannte "Kardinalpflichten"), ist die Haftung von WikiSana begrenzt auf Schäden, die zur Zeit des Abschlusses dieser Vereinbarung typisch und vorhersehbar sind. Die Haftung von WikiSana für Schäden aus der Verletzung des Lebens, der körperlichen Unversehrtheit oder der Gesundheit sowie auch die Haftung aufgrund von Zusicherungen und Garantiezusagen, bleiben hiervon unberührt.
11.7
In allen anderen Fällen wird die Haftung von WikiSana ausgeschlossen.
11.8
WikiSana weist den Kunden hiermit ausdrücklich darauf hin, dass die von ihr über ihren Dienst bereitgestellten Inhalte ausschließlich informativ sind und nicht als Ersatz für eine ärztliche Behandlung genutzt werden sollen. WikiSana gibt keine medizinischen oder gesundheitlichen Heilversprechen ab.
WikiSana weist den Kunden weiter darauf hin, dass gesundheitsbezogene Aussagen stets mit einem Arzt abgesprochen werden müssen, bevor solche ergänzenden Sichtweisen in einen Genesungsweg mit einbezogen werden.
Der Kunde erkennt an und stimmt zu, dass WikiSana keine medizinischen oder gesundheitlichen Heilversprechen macht und die Richtigkeit der Aussagen in den bereitgestellten Inhalten nicht gewährleistet. Er erkennt ferner an und stimmt zu, dass die Inhalte auf wikisana.ch nicht für die Erstellung eigenständiger Diagnosen oder für die Auswahl und Anwendung von Behandlungsmethoden verwendet werden kann und darf.
12. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
12.1
Rechte und Pflichten aus Verträgen mit WikiSana können nur mit schriftlicher Zustimmung von WikiSana auf Dritte übertragen werden. Von dieser Bestimmung ausgenommen ist die Übertragung des Vertrages von WikiSana an eine Rechtsnachfolgerin oder verbundene Gesellschaft.
12.2
Auf die Rechtsbeziehung zwischen WikiSana und ihren Kunden ist ausschließlich schweizerisches Recht anwendbar.
12.3
Ausschließlichen Gerichtsstand bilden, soweit rechtlich zulässig, die ordentlichen Gerichte am Sitz von WikiSana.
12.4.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam und/oder unvollständig sein oder werden, so tritt anstelle der unwirksamen und/oder unvollständigen Bestimmung eine, in ihrer Wirksamkeit der unwirksamen und/oder unvollständigen Bestimmung am nächsten kommende, rechtsgültige Regelung. Die Unwirksamkeit und/oder Unvollständigkeit einer Bestimmung lässt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen unberührt.